Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Aufträge werden zu unseren allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen angenommen und ausgeführt. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen.
Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichen, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
2. Angebot
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Artikel kurzfristig aus dem Programm zu nehmen, wenn wir durch erhebliche Preisänderungen seitens unserer Lieferanten dazu gezwungen werden. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen oder Zusicherungen von Eigenschaften sind nur gültig, wenn der Besteller schriftlich die Zustimmung erteilt.
Wir weisen darauf hin, dass bei individuell gefertigten Waren ein Rücktrittsrecht von der verbindlichen Bestellung grundsätzlich nicht besteht. Ist die bestellte Ware bereits hergestellt worden, müssen wir auf einer vollständigen Abwicklung des Kaufvertrages bestehen. Tritt der Besteller ohne Rechtsgrund vom Vertrag zurück, sind wir berechtigt, eine angemessene Aufwandspauschale zu erheben.
3. Lieferung
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände haben wir selbst bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind verpflichtet, dem Besteller Beginn und Ende dieser Hindernisse unverzüglich mitzuteilen. Unsere Lieferpflicht ruht, wenn der Besteller mit fälligen Zahlungen im Rückstand ist.
Bestellungen werden chronologisch nach Auftragseingang bearbeitet. Einen etwaigen mündlich oder schriftlich geforderten bestimmten Absende- oder Liefertermin können wir nicht berücksichtigen. Jede Terminabsprache muss schriftlich vereinbart werden.
Kommt der Besteller in Annahmeverzug bzw. schlägt die Übergabe der Waren aus einem anderen, vom Besteller zu vertretenden Umstand fehl, erfolgt eine erneute Auslieferung nur gegen Vorleistung des Bestellers durch Vorkasse-Zahlung. Ein solcher Umstand liegt unter anderem dann vor, wenn der Besteller trotz mehrfachem Zustellversuchs unter der Lieferadresse nicht anzutreffen ist. Dieser Zahlungsanspruch kann im gerichtlichen Mahnverfahren geltend gemacht werden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Preise, Honorare und Vergütungen verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils gültigen Prozentsatzes. Bei Lieferung auf Rechnung gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen als vereinbart.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe der jeweils gültigen Rechtslage zu erheben.
5. Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware frei von Fabrikations- und Materialmängeln und - bei Drucksachen - frei von Druckfehlern ist, soweit diese nicht vom Besteller (Drucksachen: undeutliche Angaben) zu vertreten sind. Der Besteller ist, soweit zumutbar, verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls gilt die Ware als abgenommen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb von 7 Tagen schriftlich angezeigt werden. Verdeckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, müssen schriftlich angezeigt werden.
Wir sind berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware nachzubessern bzw. nachzuliefern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Beanstandete Ware darf nur mit unserem Einverständnis veräußert werden. Macht der Besteller Gewährleistungsrechte geltend, hat dies keinen Einfluss auf weitere mit dem Besteller getroffene Vereinbarungen.
6. Mehr oder Minderlieferungen
Der Besteller hat Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 20% zu tragen.
7. Widerrufsrecht
Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Waren widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
HAVICS – Sportswear & Unique
Am Frommen Joseph 2a
45136 Essen
Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von 40,00 EUR übersteigt. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, wir erstatten Ihnen den Portobetrag per Überweisung oder in Bar zurück. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie die Waren prüfen und ohne Gebrauchsspuren zurückschicken.
Da es sich bei Drucksachen oder Stickereien immer um Sonderanfertigungen handelt, ist eine Rücksendung dieser individuell angefertigten Waren ausgeschlossen. (§3 FernAbsG)
Designänderungen, die aus produktionstechnischen Gründen notwendig sind, behalten wir uns vor. Farbtöne können oft nur in eingeschränktem Maße wiedergegeben werden. Reklamationen hierfür sind ausgeschlossen.
Ebenfalls haften wir nicht für Abweichungen von +/- 5% bei Länge und Breite des Endproduktes, da diese Differenz nicht immer zu vermeiden ist.
8. Vertragsschluss
Ein Kaufvertrag kommt erst nach schriftlicher Bestätigung des Bestellers zustande.
Ohne diese Bestätigung, führen wir keinerlei Aufträge durch.
Die Bestätigung kann per E-Mail, Fax, Brief, oder ähnlichem zustande kommen.
Mündliche Absprachen sind nichtig.
9. Datenschutz
Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt.
Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@havics.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und Emailadresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Ware berechtigt und der Besteller zur Rückgabe verpflichtet. Eine Rücknahme kommt jedoch nur bei unbedruckten Waren oder allgemein Gut in Betracht. Sonderanfertigungen sind von Umtausch und Rücknahme ausgeschlossen.
11. Haftung
Unsere Haftung gegenüber dem Besteller richtet sich ausschließlich nach den vorangegangenen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerungen, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstigen Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Unsere Haftung schließt mittelbare Schäden sowie Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert bei Gefahrenübergang. Der Besteller stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die über Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen.
12. Lizenzen
Der Auftraggeber sichert zu, dass er im Besitz sämtlicher für die Be- und Verarbeitung durch den Auftragnehmer erforderlichen Lizenzen, insbesondere Urheberrechte, Warenzeichenrechte u.ä. ist und stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte auf Grund der Verletzung solcher Rechte geltend machen, frei. Sollte sich vorstehende Zusicherung gleich aus welchem Grund als unzutreffend herausstellen, so verpflichtet sich der Auftraggeber zum Ersatz jeglichen dadurch entstandenen Schadens, sowie Lizenzgebühren u.ä. weiterhin zum Ersatz von Aufwendungen, insbesondere auch Kosten der Rechtsverfolgung, sowie zu erstattende außergerichtliche und gerichtliche Kosten. Mit der Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Zusicherung an.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Essen (NRW)
Soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei etwaigen Streitigkeiten aus den Verträgen oder damit im Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide Teile Essen (NRW) als Gerichtsstand festgelegt.
14. Sonstiges
Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. |